DEMO: Gemeinsam für eine solidarische Gesellschaft – gegen Faschismus, Querdenken und Rechtsruck

Gemeinsam für eine solidarische Gesellschaft – gegen Faschismus, Querdenken und Rechtsruck

Gegendemo zur Itzehoer „Großdemo für Deutschland“

26. April, Beginn 13:30 Uhr
Malzmüllerwiesen (Mahnmal für die Opfer des Nationalsozialismus)

Hinter der selbsternannten Bewegung „Großdemo für Deutschland“ verbirgt sich ein gefährlicher Zusammenschluss aus Rechten, Rechtsextremen, Querdenker:innen, Verschwörungsideolog:innen und Neonazis. Die Bilder der Demonstrationen vom 23. März im gesamten Bundesgebiet haben deutlich gezeigt: Diese Aufmärsche sind kein „Protest der Mitte“, sondern eine Bühne für rechte Hetze und autoritäre Fantasien.

Doch was eint diese Gruppen?
Sie geben sich als parteifreie, rechte Protestbewegung, stehen aber in den meisten Fällen der AfD, teils sogar Neonazi-Parteien wie dem Dritten Weg, nahe. Während einige auf eine Kooperation zwischen AfD und CDU hoffen, träumen andere von der kompletten Abschaffung des Parteiensystems. Sie nutzen gängige Verschwörungserzählungen von „gleichgeschalteten Medien“ und verharmlosen das NS-Regime. Sie grenzen Migrant:innen aus und befeuern Nationalismus und Rassismus, indem sie von „ungesteuerter Migration“ sprechen.

Doch diese Aufmärsche sind kein isoliertes Problem. Sie sind Ausdruck eines gesamten gesellschaftlichen Rechtsrucks, der sich längst nicht mehr nur in den extremen Rändern zeigt:

• Die AfD radikalisiert sich weiter, spricht offen von „Remigration“ – und gewinnt gleichzeitig an Wählerstimmen.
• Die Brandmauer zwischen CDU und AfD ist durchbrochen – spätestens seit den Abstimmungen im Januar.
• SPD und CDU fordern gemeinsam härtere Abschiebungen und machen sich so zum Steigbügelhalter rechter Politik.

Das lassen wir nicht unwidersprochen! Wir stellen uns nicht nur gegen die rechte Bewegung auf der Straße, sondern auch gegen den schleichenden Rechtsruck in der Politik!

Wir kämpfen für eine Gesellschaft, in der alle Menschen frei und sicher leben können:

• Für Solidarität – eine Gesellschaft, in der alle in Würde leben können.
• Für Freiheit – in der Menschen selbstbestimmt leben dürfen, ohne Angst vor Repression.
• Für Sicherheit – in der Frauen, Mitglieder der LGBTQIA+ Community und Menschen mit Migrationshintergrund nicht um ihr Leben fürchten müssen
• Für Gleichberechtigung – in der Frauen, Mitglieder der LGBTQIA+ Community und Menschen mit Migrationshintergrund endlich echte Gerechtigkeit erfahren.
• Für eine Welt ohne Rassismus und Antisemitismus!

Alle zusammen auf die Straße! Am 26. April für eine solidarische Gesellschaft, gegen Faschismus, Querdenken und Rechtsruck.